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Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

am Montag, 20.03.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ebsdorfergrund nach den Kommunalwahlen am 14. März 2021 lade ich gemäß §§ 56, 58 der Hessischen Gemeindeordnung in der zur Zeit gültigen Fassung für

Montag, 20.03.2023 um 19:30 Uhr,

in den Großen Saal des Bürgerzentrums Dreihausen

ein.

Tagesordnung

  1. Kleine Anfragen
  1. Vorlage des Gemeindevorstandes

1.

Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

C. Aus den Ausschüssen

(VL-106/2023)

2.

Verkauf DGH Heskem
hier: Rücknahme des Kaufangebotes

(VL-72/2023)

3.

Neuvergabe des Stromkonzessionsvertrags OT Wermertshausen
hier: Festlegung von Zuschlagskriterien nebst Gewichtung und Bewertungsmethode

(VL-88/2023)

4.

Solarberatung für die Bürgerinnen und Bürger im Ebsdorfergrund

(VL-80/2023)

5.

Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, OT Wittelsberg
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sonnenblick – 2. Bauabschnitt“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich;
Vorhabenträger: Fa. Gringel Bau + Plan GmbH, Ditfurthstraße 10, 34613 Schwalmstadt
hier:
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

(VL-79/2023)

6.

Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, Ortsteil Heskem-Mölln, Gewerbegebiet „InterKom 3 und 4“
hier: Aufnahme von Ankaufsverhandlung sowie Einholung eines Angebotes für die Durchführung eines Baulandumlegungsverfahrens

(VL-82/2023)

7.

Gründung einer WirtschaftsFörderungs GmbH
hier: Beschluss über Beteiligung an dem Projekt

D. Antrag des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

(VL-103/2023)

8.

Nachtrag für die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ebsdorfergrund

E. Große Anfragen der Fraktionen

(VL-107/2023)

9.

Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.02.2023 nach § 50 II HGO bzw. § 17 der Geschäftsordnung für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Ebsdorfergrund:
betr. Sichererstellung des Erhaltens von ausreichend Kindergarten- und Krippenplätzen aller Ortsteile

(VL-92/2023)

10.

Große Anfrage der ÜBE FWG Fraktion – Sachstand zum Ausbau des Glasfasernetzes im Ebsdorfergrund durch die Deutsche Glasfaser

(VL-95/2023)

11.

Große Anfrage der ÜBE FWG Fraktion – Bewerbung von Baugrundstücken im Baugebiet Ebsdorf „Auf der Sonnenseite“ durch die Fa. Ernst Weber Rechtenbach

F. Kenntnisnahmen und Mitteilungen

(VL-96/2023)

12.

Bekanntgabe überplanmäßiger Ausgaben

 

13.

Verschiedenes

 

Ebsdorfergrund, 10.03.2023
Wilfried Eucker

Vorsitzender der Gemeindevertretung

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